Zu Besuch im Land der Tausend Farben


Impressum

„Die Amerikaner haben das Internet erfunden,
die Deutschen regulieren es.
Jeder macht das, was er am besten kann.“

(Paul C. Paules)

Ob private Weblogs nun ein Impressum brauchen oder nicht, darüber streitet sich die Menschheit. Wird nicht immer gepredigt, ja nichts im Internet von sich preiszugeben? Name, Adresse? Wer sich darüber nicht streitet, ist der Rundfunkstaatsvertrag.

Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, haben folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

1. Namen und Anschrift sowie
2. bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.

§ 55 I RStV

Laut LinksAndLaw ist die Rechtslage für private Weblogs schwammig.

Wie sich aus § 55 I RStV ergibt, trifft einen Anbieter keine Impressumspflicht, […] wenn das Angebot ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient. […]

Webseiten werden hier nicht ausdrücklich angeführt. Diese richten sich in der Regel an die Allgemeinheit und sind über Suchmaschinen für jedermann theoretisch auffindbar. Auf eine großzügige Auslegung der Ausnahme sollte ein Webmaster hier besser nicht vertrauen. […] Blogs werden in den allerwenigsten Fällen erfasst sein und dürfen daher nicht anonym betrieben werden. […]

Dr. Stephan Ott

Fanpost an
Yvonne Franke
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09350 Lichtenstein

Elektronische Fanpost an
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